BDS

Zeigt 1-10 of 18

Schweiz

Die Schweizer Regierung finanziert zahlreiche israelische und palästinensische Nichtregierungsorganisationen (NGO) die im arabisch-israelischen Konflikt aktiv sind. Einige dieser Organisationen fördern antisemitische Rhetorik und haben nachweisliche Verbindungen zur Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) - einer von den USA, der EU, Kanada und Israel benannten Terrororganisation.

Themen

Als Erstes sollte die EU untersuchen, ob Fördermittel an NGOs mit Verbindungen zu den terroristischen Organisationen gingen

Während einer Sitzung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten (AFET) des Europäischen Parlaments am 19. Mai 2020 erklärte der für Nachbarschaft und Erweiterung zuständige Kommissar Olivér Várhelyi, er habe die Leiter der EU-Delegationen in Israel und im Westjordanland / Gaza angewiesen, sich eingehend mit diesem Thema zu befassen die Vorwürfe, dass einige EU-Mittel an terroristische oder unterstützende NRO gehen, und erklären, dass solche Mittel „nicht toleriert werden“.

Themen

Heinrich-Böll-Stiftung (HBS)

Die Heinrich-Böll-Stiftung (HBS) förderte eine Reihe von stark voreingenommenen und politisierten NGOs, die im arabisch-israelischen Konflikt aktiv sind.

Themen

Boykottfördernde NGOs mit Terrorverbindungen, die hinter den potenziellen IStGH-Ermittlungen stehen

Am 20. Dezember 2019 gab die Generalstaatsanwältin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) Fatou Bensouda bekannt, dass sie beabsichtige, mutmaßliche Kriegsverbrechen im „Staat Palästina“ zu untersuchen. Dieser Schritt ist in erheblichem Maße das Ergebnis einer konsequenten und intensiven Lobbyarbeit des IStGH seit über einem Jahrzehnt durch Nichtregierungsorganisationen (NRO).

Themen

Zeigt 1-10 of 18